Zürcher Justizvollzugs-Beamte müssen mit 30 Jahre altem Programm arbeiten

Abraxas räumt auf seiner Website selber ein, dass das Unternehmen «mehrere Meilensteine nicht erreicht hat und vereinbarte Lieferergebnisse nicht erzielen konnte». Weil Abraxas zudem aus dem Fachbereich Justiz aussteigt, führt dies zum Ende von «Juris X».

Der Vertrag zwischen Abraxas und der Zürcher Justizdirektion wird aufgehoben, wie am Mittwoch der «Tages-Anzeiger» berichtet. Die Mitarbeitenden des Zürcher Justizvollzugs müssen somit bis auf Weiteres mit einem über 30 Jahre alten Programm arbeiten.

Es heisst RIS, abgekürzt für «Rechtsinformationssystem», eine Eigenentwicklung. Als die Justizdirektion den Auftrag für «Juris X» im Jahr 2018 öffentlich ausschrieb, bewarben sich gerade einmal zwei Unternehmen. Den Zuschlag erhielt das Unternehmen Abraxas in St.Gallen, an dem der Kanton Zürich selber beteiligt ist.

Kantonsrat zieht bereits 2020 die Reissleine

Das Projekt harzte jedoch schon in der Entwicklungsphase, was auch der Zürcher Politik nicht verborgen blieb. Bereits bei der Budgetdebatte im Jahr 2020 zog der Kantonsrat die Reissleine und strich Geld aus dem Budget.

Der Antrag kam damals von der GLP. Beim Projekt «Juris X» gebe es einfach zu viele offene Fragen, fand die GLP. Auch zahlreiche andere Parlamentarierinnen und Parlamentarier von links bis rechts befürchteten «ein weiteres Informatik-Debakel», wie man es vom Kanton Zürich ja bereits kenne.

«Vorderhand alles auf Kurs»

Justizdirektorin Jacqueline Fehr (SP) appellierte damals an den Rat, das Projekt nicht zu stoppen. «Es ist vorderhand alles auf Kurs.» Kurze Zeit später vergab der Kanton den definitiven Werkvertrag trotz Misstrauens aus der Politik an Abraxas.

Die Justizdirektion betonte gegenüber dem «Tages-Anzeiger», dass es einen Plan B gebe. Wie dieser aussieht, wird Fehr im März 2024 bekannt geben.

(sda/gin)

Datenleck bei der Zürcher Justizdirektion:  Sensible Informationen landeten im Rotlichtmilieu: