Zürcher Gemeinderat will Bau von autoarmen Siedlungen erleichtern

Die städtische Parkplatzverordnung sieht beim Bau von Wohnungen grundsätzlich die Erstellung einer Mindestanzahl an Parkplätzen vor. Für autoarme und autofreie Wohnnutzungen bestehen nur Ausnahmeregelungen; es sind dafür unter anderem ein Mobilitätskonzept und ein Grundbucheintrag notwendig.

Damit würden derartige Projekte verhindert, kritisierte Michael Schmid (AL) in der Ratsdebatte. Der Trend gehe doch dazu hin, dass immer weniger Zürcherinnen und Zürcher über ein Auto verfügten – und dennoch würden der Einfachheit halber bei fast allen Neubauten zu grosse Tiefgaragen-Anlagen erstellt. Da werde Beton verbaut, der den klimapolitischen und ökologischen Zielen der Stadt im Weg stehe.

Stadtrat wehrt sich gegen autofreie Wohnungen

In einer Motion forderte Schmid deshalb, den Bau von autoarmen und autofreien Wohnungen zu erleichtern. Sie sollten sich mindestens so einfach realisieren lassen, wie Liegenschaften mit Parkplätzen heute.

Der Stadtrat hatte sich gegen die Motion ausgesprochen, da sie gegen das übergeordnete kantonale Recht verstossen würde. Doch sei er im Sinne dieses Vorstosse daran, bestehende Reglemente und Leitfäden anzupassen, hielt Stadträtin Simone Brander (SP) fest.

Abgeschwächte Motion kommt durch

Für SVP, FDP und Mitte kam die Motion nicht nur aus rechtlichen, sondern auch aus inhaltlichen Gründen nicht in Frage. Das Ziel der AL sei eine autofreie Stadt, das sei eine bürgerfeindliche Politik, meinte Johann Widmer (SVP). Weniger Parkplätze bedeuteten nicht automatisch weniger Autos, sondern unter anderem auch mehr Suchverkehr, ergänzte Stephan Iten (SVP).

Die Ratsmehrheit stellte sich aber hinter eine textlich leicht abgeschwächte Motion, die autoarme Wohnformen nicht mehr als Standardvariante vorsieht, sondern nur als Möglichkeit. Es könne nicht sein, dass bürokratische Hürden Wohnformen für autoarme Siedlungen verhindern, sagte etwa Severin Meier (SP).

(sda/lib)