Alles zum abgeschmetterten bedingungslosen Grundeinkommen
Quelle: ZüriToday / Robin Luijten
Die Initiantinnen und Initianten wollten während mindestens dreier Jahre rund 500 Teilnehmenden ein Grundeinkommen von durchschnittlich 2500 bis 3000 Franken pro Monat zukommen lassen.
Kein Lohn ohne Arbeit
Die Zürcherinnen und Zürcher haben sich gegen einen wissenschaftlichen Pilotversuch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen ausgesprochen. Sie verwarfen die Volksinitiative am Sonntag mit 63'313 Nein- zu 54'197 Ja-Stimmen. Der Nein-Stimmen-Anteil betrug insgesamt 53,9 Prozent.
Die meisten Nein-Stimmen wurden in den Kreisen sieben und acht mit 62,8 Prozent gezählt. Die meisten Ja-Stimmen hingegen wurden in den Kreisen eins und zwei gezählt: 61,7 Prozent. Hier siehst du, wie dein Kreis abgestimmt hat. Die Stimmbeteiligung betrug 51,2 Prozent.
Meinungen der politischen Akteure
Der Zürcher Gemeinderat hatte die Initiative nach seiner Beratung relativ klar mit 8 Ja- zu 53 Nein-Stimmen abgelehnt, wobei aber auch 49 Enthaltungen zu verzeichnen waren. Im Abstimmungskampf wurde sie von SP, Grünen und AL unterstützt. SVP, FDP und EVP lehnten sie ab. Mitte und GLP beschlossen Stimmfreigabe.
Der Stadtrat sah keine Notwendigkeit für den Versuch. Das bedingungslose Grundeinkommen löse keine bestehenden Herausforderungen, hiess es. Der Stadtrat sieht die bezahlte Arbeit als das wichtigste Element, «um die Existenz einzelner Personen zu sichern und gleichzeitig auch gesellschaftlichen Wohlstand zu schaffen.»
Die SP hat bereits geahnt, dass die Initiative abgelehnt wird:
Quelle: ZüriToday / Olivia Eberhardt
Was folgt aus dem Entscheid?
Das bedingungslose Grundeinkommen wird nicht eingeführt. Mit dem wissenschaftlich begleiteten Versuch wollten die Initiantinnen und Initianten unter anderem die Fragen beantworten, wie sich das Grundeinkommen auf Mensch und Gesellschaft auswirkt, ob es die Schere zwischen Reich und Arm schliessen kann und ob es das Sozialsystem und das Steuersystem vereinfacht.
Sie gingen von Kosten von rund 20 Millionen Franken aus, die über Eigenmittel der Stadt und allenfalls mit Hilfe von Forschungsgeldern oder Spenden finanziert werden sollten.
Das Anliegen eines bedingungslosen Grundeinkommens ist nicht neu. Auf nationaler Ebene wurde eine Volksinitiative im Juni 2016 klar abgelehnt. Auch lokale Versuche blieben erfolglos. So lehnte etwa der Zürcher Stadtrat eine Motion ab, mit der ein Versuch gefordert wurde. Und ein Versuch in der Gemeinde Rheinau scheiterte an der Finanzierung – statt sechs Millionen Franken wurden 2018 im Internet rund 150'000 Franken gesammelt.
(hap)