Pilotprojekt

Zürich stimmt über bedingungsloses Grundeinkommen ab

24.08.2022, 17:14 Uhr
· Online seit 24.08.2022, 17:03 Uhr
Geld einfach nur fürs Existieren – klingt grundsätzlich für die meisten nicht schlecht. Angenommen wurde das bedingungslose Grundeinkommen trotz zahlreicher Vorstösse noch nie. Am 25. September wird entschieden, ob in Zürich ein begleitetes Pilotprojekt starten soll.

Quelle: ZüriToday / Robin Luijten

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Bedingungslos 2500 Franken erhalten und das jeden Monat? Nein, das ist nicht Win for Life, sondern ein Pilotprojekt, dass in der Stadt Zürich durchgeführt werden soll. Mindestens 500 Stadtzürcherinnen und Stadtzürcher sollen an ebendiesem Projekt teilnehmen.

Vorstösse, ein gesetzliches Grundeinkommen zu gewährleisten, gab es schon viele. Zuletzt 2016. Auch 2013 kämpften die Initianten schon für ein Grundeinkommen. Damals wurden für die Kampagne 8 Millionen Fünfräppler auf den Bundesplatz in Bern gekippt. Gekippt wurde auch die Initiative. Lohn ohne etwas dafür zu leisten? Nichts für die Bürgerinnen und Bürger der Schweiz.

Zürich ist dem Projekt wohlgesonnen

In den Zürcher Kreisen 4 und 5 fand die Idee aber viele Befürworter. Mehr als die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner sprachen sich damals für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. Deshalb wird am 25. September wieder einmal abgestimmt. Diesmal aber nur in Zürich und nicht mehr national. Das Pilotprojekt soll während drei Jahren mit mindestens 500 Personen durchgeführt und wissenschaftlich begleitet werden.

Wichtig ist, dass dieses Geld kein Extra-Batzen oder einfach Gratisgeld sei. Wer Geld verdient, erhält weniger oder je nach Einkommen gar kein Geld mehr vom Staat. Das Grundeinkommen soll eine Art finanzielles Sicherheitsnetz sein und mindestens dem Existenzminimum entsprechen. Dieses beträgt ungefähr 2500 Franken

Bancomat wird zur Lösli-Maschine

Der Geschäftsführer des Vereins Grundeinkommen findet, dass das heutige Sozialsystem grundsätzlich umgebaut werden müsse. Der Versuch sei aus mehreren Aspekten wichtig, sagt Groher. «Wir wollen kein Grundeinkommen, wenn das niemand will. Darum müssen wir das ausprobieren und Erkenntnisse sammeln», sagt Groher.

Das Wort bedingungs-LOS nimmt der Verein wörtlich und hat für die Kampagne einen Grundeinkommen-Bancomaten gebastelt (siehe Video). Vom 25. August bis zum 17. September tourt der grüne Kasten durch Zürich und spuckt Rubellose aus. Wer ein glückliches Händchen hat, kann dort den Betrag eines monatlichen Grundeinkommens gewinnen.

Schwächelnde Wirtschaft und Faulenzer

Bisher hatten die Argumente der Gegenseite die Abstimmenden überzeugt. Als der Bundesrat die Volksinitiative 2014 ablehnte, argumentierte er damit, dass der Gesellschaftsvertrag gefährdet würde. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen würden alle Bürgerinnen und Bürger eine Leistung erhalten, ohne einen Beitrag an die Gesellschaft zu leisten.

Ausserdem würde so auch der Anreiz einer Eingliederung in den Arbeitsmarkt geschwächt, anstatt gestärkt werden. Besonders im Tieflohn-Segment sah der Bundesrat Probleme. Personen mit tiefem Lohn oder Teilzeit-Anstellungen hätten so keinen Anreiz mehr zu arbeiten. Das bedingungslose Grundeinkommen lässt die Gegenseite befürchten, dass die Schweizer Wirtschaft nachhaltig geschädigt würde.

Was würdest du mit dem Gewinn machen? Und was hältst du überhaupt von der Idee? Diskutiere in den Kommentaren mit.

veröffentlicht: 24. August 2022 17:03
aktualisiert: 24. August 2022 17:14
Quelle: ZüriToday

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