Der Schieber des Sitzungszimmers 339 im Bundeshaus ist fast durchgehend auf Rot gestellt. Darin sitzt SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher. In der aktuellen Session sorgt die Bündner Nationalrätin für Unmut, weil sie das prunkvolle Turmzimmer fast ständig für sich reserviert hat. Auch die SP-Spitze liess sich über das Verhalten der Chefin der EMS-Chemie aus.
Ob sie während der Session auch durchgehend ein Sitzungszimmer für sich reserviert habe, fragt der Aargauer SP-Co-Präsident Cédric Wermuth seine Zürcher Kollegin Mattea Meyer am Ende ihres aktuellen Podcasts Meyer:Wermuth provokativ. Martullo-Blocher nehme für sich in Anspruch, eines der zwölf Sitzungszimmer durchgehend zu reservieren, antwortet die SP-Nationalrätin. «Das heisst, wir anderen 245 Ratsmitglieder müssen uns mit den restlichen, die noch zur Verfügung stehen, begnügen.»
Der Verdacht liegt laut der Co-Präsidentin nahe, dass sie sich «als so wichtig erachtet und von dort aus auch gewisse EMS-Chemie-Geschäfte abwickelt». Für Meyer spricht Martullo-Blochers Verhalten Bände «dafür, dass sie das Gefühl hat, sie habe den Anspruch, in diesem Bundeshaus so viel Raum einzunehmen». Wermuth stimmt ihr zu: «Sie fühlt sich glaubs schon auch wichtiger als wir alle anderen 245.»
«Respekt gegenüber Kolleginnen und Kollegen»
Ins Rollen brachte die Diskussion der Luzerner SP-Nationalrat David Roth. Unter dem Titel «Missbräuchliche Nutzung von Parlamentsräumlichkeiten» verlangte er in der Fragestunde eine Antwort auf das Verhalten der SVP-Nationalrätin.
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Die Verwaltungsdelegation stellt in ihrer Antwort klar, dass für die Ratsmitglieder im Parlamentsgebäude keine persönlichen Büroräume oder persönliche Arbeitsplätze zur Verfügung stünden. Im Hochparterre sowie im dritten Obergeschoss stünden unpersönliche Arbeitsplätze zur Verfügung. Die Delegation appellierte an die Eigenverantwortung und Selbstdisziplin der Ratsmitglieder für die Einhaltung der Richtlinien. «Sie erwartet dabei, dass eigene Bedürfnisse aus Respekt gegenüber den Kolleginnen und Kollegen abgewogen werden», schrieb sie abschliessend.
Persönliche Arbeitsplätze in Besucherzentrum
Die Rekordhalterin im Belegen des Sitzungszimmers liess sich von der Kritik nicht beirren. Magdalena Martullo-Blocher begründete ihr Verhalten damit, dass sie als Vizepräsidentin der SVP Schweiz und Verantwortliche für Wirtschaftspolitik während der Session viele Kontakte pflege.
Der Wirbel um das ständig belegte Turmzimmer hat bei Parlamentariern aber auch Gelüste geweckt. Einige schielen auf die Räumlichkeiten am Bundesplatz 2. Seit dem Niedergang der Credit Suisse stehen diese leer. Die Verwaltungsdelegation plant laut der «Schweiz am Wochenende», im dortigen Erdgeschoss ein Besucherzentrum einzurichten. Für David Roth geht das Thema Sitzungszimmer damit in eine neue Runde. In seinem am Montag eingereichten Vorstoss will er wissen, ob es dadurch möglich sei, persönliche Arbeitsplätze für Ratsmitglieder zu schaffen.