Ex-Kantonsrat Hans-Peter Amrein aus Ratssaal «geschmissen»

«Das ist nur noch lachhaft», sagt der ehemalige SVP-Politiker, nachdem er sich zuvor auf Facebook über das Geschehen beschwert hatte. «Offenbar gibt es im Zürcher Kantonsrat Journalisten erster und zweiter Klasse.»

«Die wollen mir eins auswischen»

Hans-Peter Amrein schreibt für die nationalkonservative «Schweizerzeit». Für die Berichterstattung in der alle zwei Woche erscheinenden Zeitung besitzt er eine Akkreditierung. Im Gegensatz zu Journalistinnen und Journalisten anderer Medien ist es Amrein laut der Akkreditierung allerdings nicht erlaubt, direkt aus dem Ratssaal zu berichten – er hat damit lediglich Zutritt zum Rathaus.

Amrein betrachtet diese «Akkreditierung zweiter Klasse» als einen Angriff auf seine Person. «Die wollen mir klar eins auswischen.»

Nur wenig Plätze im Ratssaal

Der Parlamentsdienst will von diesem Vorwurf nichts wissen. «Im Ratssaal gibt es nur wenig Plätze für Medienschaffende», heisst es auf Anfrage. «Wer diese besetzt, wird von der Geschäftsleitung vorgeschrieben.» Welche Medien im Ratssaal vertreten sind, hänge dabei unter anderem davon ab, wie regelmässig über die Kantonsratssitzungen berichtet wird.

Weil das Rathaus in den nächsten Jahren saniert wird, finden die Sitzungen des Kantonsrates derzeit ausserdem in der Bullingerkirche im Kreis 4 statt. Dort gebe es noch weniger Medienplätze im Rat.

Ratsleitung soll sich erklären 

Die Redaktionsleitung der «Schweizerzeit» werde nun bei der Geschäftsleitung des Kantonsrates die Akkreditierungsregeln für Journalisten und eine Rechtsbelehrung beantragen, so Amrein.

Hans-Peter Amrein war bis im vergangenen April als Kantonsrat im Amt. Bereits letztes Jahr war er aus der SVP ausgetreten, seit da politisierte er parteilos. Im Februar kandidierte er erfolglos für den Regierungsrat.