Datum für mögliche Ständeratssitz-Ersatzwahl von Jositsch steht fest
Quelle: Daniel Jositsch gibt seine Bundesratskandidatur bekannt / Tele M1 / September 2023
Noch hat Daniel Jositsch die Wiederwahl in den Ständerat nicht geschafft – auch wenn es laut den Wahlprognosen gut aussieht für den SP-Politiker. Jositsch hat aber noch grössere Ambitionen: Er will in den Bundesrat. Anfang September hatte er seine Kandidatur für den freigewordenen Sitz von Alain Berset angekündigt.
Sollte Jositsch am 22. Oktober den Sprung in den Ständerat schaffen und zudem am 13. Dezember zum neuen Bundesrat ernannt werden, müsste er den Sitz im Stöckli wieder freigeben. Der Kanton Zürich hat nun einen vorsorglichen Wahltermin für die Ersatzwahlen bekannt gegeben: Am 3. März 2024 könnte das Zürcher Stimmvolk erneut einen Ständerat oder eine Ständerätin wählen.
Weil erst nach der Bundesratswahl am 13. Dezember klar ist, ob die Ersatzwahlen überhaupt durchgeführt werden müssen, ist die Frist zwischen Anordnung der Ersatzwahl durch den Regierungsrat und Eingabe der Wahlvorschläge durch die Parteien kurz.
So wird der Regierungsrat die Ersatzwahl am 13. Dezember anordnen. Ab dann haben die Parteien bis am 18. Dezember Zeit, Wahlvorschläge einzureichen. Der Regierungsrat berät zwei Tage später über die provisorischen Wahlvorschläge. Am 29. Dezember läuft die zweite Frist zur Anpassung, Eingabe und Rückzug ab.
(gin)
Du willst keine News mehr verpassen? Hol dir die Today-App.
