Winterthurer Stadtrat will keine Winti City Card

Soll es auch in Winterthur eine City Card geben? Die Regierung der Stadt hat diesen Plänen heute eine Abfuhr erteilt. Zwar anerkennt der Winterthurer Stadtrat die Bedeutung von Sans-Papiers für Wirtschaft und Gesellschaft, wie auch die Vorteile eines Identitätsnachweises für diese Bevölkerungsgruppe. Von einer Winti City Card will er allerdings trotzdem nichts wissen.

Kosten hoch, Nutzen fraglich

Zwar wäre es in Winterthur grundsätzlich denkbar eine City Card nach Vorbild der Stadt Zürich einzuführen, allerdings stünden die Kosten dafür in keinem guten Verhältnis zum erwartbaren Nutzen. Der Stadtrat rechnet mit einer bis zwei Millionen Franken für die Einführung. Weitere 0.5 bis 0.75 Millionen Franken würden pro Jahr hinzukommen.

In Winterthur seien bereits heute die meisten Dienstleistungen ohne Identitätsnachweis zugänglich. «Der Einsatzbereich und damit der effektive Nutzen einer Winti City Card für Sans-Papiers wäre daher nach heutiger Einschätzung voraussichtlich sehr beschränkt», schreibt der Stadtrat in einer Antwort auf eine Interpellation vom Januar 2022.

Breit abgestützter Vorstoss aus dem Stadtparlament

Die Winterthurer Stadtparlamentarier Roman Hugentobler, Philippe Weber, Barbara Huizinga und Martin Zehnder hatten die Interpellation zur City Card im Namen von Grünen, AL, SP, EVP und GLP eingereicht und den Stadtrat so aufgefordert, zum Projekt Stellung zu beziehen.

Auch der Vorschlag, die Winti City Card mit anderen städtischen Ausweisen wie dem Museumspass oder der Saisonkarte des FC Winterthur zu kombinieren und so einen einheitlichen Ausweis zu schaffen, kam im Stadtrat nicht gut an.

Die Aussicht, nur noch eine Karte für verschiedene Dienstleistungen einsetzen zu können, wäre ein Anreiz für die Nutzung einer City Card, schreibt die Stadtregierung. Allerdings sei dieses Thema mit datenschutzrechtlichen Fragen verbunden, die vertiefte Abklärungen erfordern würden.

In Zürich hat das Stimmvolk entschieden

Mit der Züri City Card will die Stadt Zürich einen offiziellen Ausweis für alle Stadtzürcher und Stadtzürcherinnen einführen – unabhängig von Herkunft und Aufenthaltsstatus. Damit sollen sich auch Sans-Papiers ausweisen, ihre Rechte wahrnehmen und am öffentlichen Leben teilhaben können.

Am 15. Mai 2022 haben die Stimmberechtigten der Stadt Zürich mit einer knappen Mehrheit von 51,7 Prozent der Einführung des Ausweises zugestimmt.

(osc)