Nahost-Kundgebungen in der Stadt Zürich sind wieder erlaubt
Quelle: Palästina-Demo durch Zürich trotz Verbot / ZüriToday, 20.10.2023
Die Sicherheitslage werde laufend überprüft, wie die Stadt am Mittwoch mitteilt. Das Demo-Verbot seit vergangenem Mittwoch wurde aufgrund der Gefährung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erteilt.
Die aktuelle Einschätzung der Sicherheitslage und Rücksprachen mit den Städten Basel und Bern hat die Stadt Zürich nun dazu veranlasst, Demonstrationen und Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt in Zürich wieder zuzulassen.
Erneute Einschränkungen denkbar
Im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten stützen sich die Stadt- und Kantonspolizei auch auf Beurteilungen des Nachrichtendienstes des Bundes.
Ob Einschränkungen erneut notwendig werden könnten, entscheidet sich aufgrund der jeweils aktuellen Sicherheitslage.
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Unbewilligte Demo letzten Freitag
Am vergangenen Freitag kam es auf dem Helvetiaplatz zu einer unbewilligten Pro-Palästina-Demo. Einige hundert Personen und zogen durch die Stadt. Zur unbewilligten Kundgebung hatte das Palästina Komitee Zürich aufgerufen.
Die Polizei war mit einem Grossaufgebot vor Ort. Bei der unbewilligten Kundgebung sind 25 Personen kontrolliert und weggewiesen worden. Sachbeschädigungen wurden der Zürcher Stadtpolizei bisher keine gemeldet.