Kantonsrat Zürich: Wöchentliche Sitzungen bleiben

Für einen Wechsel der Sitzungsfrequenz sprachen sich am Montag 86 Kantonsratsmitglieder aus den Reihen von SVP, FDP und Mitte aus. 88 Politikerinnen und Politiker von SP, Grünen, GLP, AL und EVP stimmten für die Beibehaltung des bestehenden Modells.

SVP, FDP und Mitte hatten die «Halbierung der Sitzungstage» in einer Parlamentarischen Initiative angeregt: So liesse sich die Miliztauglichkeit des Kantonsratsamtes erhöhen, begründete Tobias Weidmann (SVP, Hettlingen) am Montag. «Die Vereinbarkeit von Politik, Arbeit, Familie und anderen Lebensbereichen könnte verbessert werden.»

An der eigentlichen Ratstätigkeit ändere sich durch den Wechsel nichts, brachte Weidmann weiter vor. «Es wird weder Qualität noch Arbeitsleistung vermindert.» Es würden einfach die vielen Halbtages- zu weniger Ganztagessitzungen zusammengelegt.

Mehrheit spricht von «bewährtem Modell»

Die Ratsmehrheit sah indes keinen Handlungsbedarf: Das heutige Sitzungsmodell habe sich mit den in der Regel morgendlichen Ratssitzungen und den am Nachmittag folgenden Fraktionssitzungen bewährt, sagten mehrere Rednerinnen und Rednerinnen.

Bei ständigen Ganztagessitzungen müssten die Fraktionssitzungen über den Mittag hineingequetscht werden, hielt etwa Sibylle Marti (SP, Zürich) fest. «Da können nicht mehr alle Vorlagen in der gebotenen Tiefe diskutiert werden.»

Für Christoph Ziegler (GLP, Elgg) würde dies die Gefahr bergen, dass Fraktionen Vorstösse aus ideologischen Gründen einfach grundsätzlich ablehnen würden, statt in intensiven Diskussionen allfällige Verbesserungen zu suchen.

Dass die Fraktionssitzungen etwas «hektischer» werden könnten, räumte Ueli Bamert (SVP, Zürich) ein. Aber es liege auch an den Fraktionen, dass sie ihre Sitzungen effizient gestalten würden.

Die Mehrheit bezweifelte zudem, dass das Amt durch Sitzungen im 14-Tages-Rhythmus überhaupt attraktiver würde. Eine wöchentliche Sitzung am Vormittag sei berechen- und planbarer als Ganztagessitzungen alle zwei Wochen, brachten mehrere Rednerinnen und Redner vor.

So seien Kinderbetreuungsangebote meist nur wöchentlich buchbar, ein wöchentlicher Rhythmus sei auch für Arbeitgeber verlässlicher.

(sda)