12'937 Franken pro Kopf: So hoch ist derzeit die jährliche Spesenpauschale für jedes Mitglied des Zürcher Regierungsrats, wie die «Limmattalerzeitung» herausgefunden hat. Laut einem Reglement von 2019 sind darin Ausgaben wie private Fahrzeugnutzung, Verpflegung bei Dienstreisen und Repräsentationsspesen bis zu 100 Franken enthalten. Für Ausgaben über diese Pauschale hinaus müssen Belege eingereicht werden.
1236,45 Franken in vier Jahren
Im Jahr 2023 rechnete kein Regierungsmitglied individuelle Spesen ab, während 2022 nur die bürgerlichen Regierungsmitglieder Natalie Rickli, Silvia Steiner und Walker Späh Beträge von insgesamt 1576,05 Franken geltend machten. Silvia Steiner war mit 1236,45 Franken in den letzten vier Jahren die regelmässigste Abrechnerin.
Es wurde nicht offenbart, wofür die Spesen verwendet wurden. Zusätzlich zu den Spesen erhalten die Regierungsmitglieder einen Jahreslohn von 361'318 Franken, mit einer Zulage für den Regierungspräsidenten und die Vizepräsidentin.
Berner Regierungsräte rechnen Banane und Butterbrezel ab
Vor rund einer Woche schlugen verrechnete Kleinstbeträge auf der Spesenabrechnung von Berner Regierungsräten grosse Wellen in der Schweizer Medienlandschaft. In einem Beitrag vom «Kassensturz» wurde bekannt, dass Regierungsräte unter anderem Zwischenverpflegungen wie eine Banane oder eine Butterbrezel, aber auch Parktickets oder die Ausleihe eines Huts und eines Schals für einen Empfang verrechnet hatten – und das bei einem Jahreslohn von über 250'000 Franken und einer Spesenpauschale von 8000 Franken.
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(oeb)