Foodstände in Winterthur bekommen doch Bewilligung
Die Foodstand-Betreiber in der Winterthurer Altstadt können aufatmen. Der Entscheid der Verwaltungspolizei, keine Bewilligungen mehr für Imbissstände in der Altstadt auszustellen, wird rückgängig gemacht. Dies teilt die Stadt Winterthur am Montag mit.
Die Departementsvorsteherin sei über das Vorhaben nicht in Kenntnis gesetzt worden, heisst es weiter. «Die Überprüfung der Sachlage ergab, dass die Rechtsgrundlagen für diesen generellen Entscheid nicht genügen.»
Die Stadt Winterthur sei eine lebendige und vielfältige Stadt mit hoher Lebensqualität, steht in der Mitteilung weiter. «Dies will der Stadtrat erhalten und gleichzeitig eine für alle involvierten Parteien verträgliche Nutzung des öffentlichen Raums gewährleisten.»
Generelles Verbot sei kein Thema
Im Bereich der Altstadt sei die Nutzung des öffentlichen Raums besonders intensiv, so die Stadt. Anpassungen im Bereich von Bewilligungen könnten darum ein Thema werden. «Es besteht derzeit aber keine Absicht, Anbietern, die seit vielen Jahren erfolgreich einen Imbissstand betreiben, kurzfristig die Bewilligung nicht zu erneuern.»
Ein generelles Verbot von Imbissständen in der Altstadt ist laut dem Departement Sicherheit und Umwelt kein Thema. «Dafür besteht keine rechtliche Grundlage.» Die Vorschriften über die Benützung des öffentlichen Grunds zu Sonderzwecken sähen vor, dass jede Bewilligung einzeln geprüft werden müsse. Abwägungen, ob ein Imbissstand einem Bedürfnis entspreche, seien Teil eines Bewilligungsverfahrens.
«Fester Bestandteil des kulinarischen Angebots»
Bei den bestehenden Imbissständen in der Steinberggasse und am Neumarkt ist diese Anforderung laut dem Departement gegeben. «Sie sind ein fester Bestandteil des kulinarischen Angebots in der Altstadt und sprechen eine eigene Zielgruppe an.»
Die Imbissstände, deren Jahresbewilligung nicht erneuert wurde, erhalten in den nächsten Tagen eine Bewilligung für 2024 von der Verwaltungspolizei.
Kurz vor dem Jahreswechsel flatterte allen Foodstandbetreibern ein Brief ins Haus, der ankündigte, dass die Stände nicht mehr bewilligt würden. Die Stadt begründete dies damit, dass diese das lokale Gewerbe konkurrenzierten.
(bza)