Wer folgt auf Ueli Maurer?

Darum könnte Zürich den Sitz im Bundesrat verlieren

5. Oktober 2022, 07:30 Uhr
Kein Zürcher im Bundesrat – das gab es erst einmal. Dieses Szenario könnte sich nach dem am Freitag angekündigten Rücktritt von Ueli Maurer wiederholen.

Quelle: TeleZüri / Sendung vom 4. Oktober 2022

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Auf eine Vakanz im Bundesrat folgt in der Regel eine hitzige Debatte, um die Herkunft der möglichen Kandidierenden. Vor allem die hiesigen Sprachregionen bestehen auf eine angemessene Vertretung im Bundesrat. Vergangenen Freitag hat SVP-Bundesrat Ueli Maurer aus Hinwil seinen Rücktritt angekündigt. Dennoch scheint es, als wäre die Zürcher Vertretung in der Landesregierung kaum ein Thema, berichtet die «Neue Zürcher Zeitung».

Die Metropolen müssen vertreten sein

Dabei könne mit guten Gründen argumentiert werden, das als bevölkerungsreichsten Kanton und Wirtschaftszentrum Zürich ein Sitz zustehen würde. Das sehen auch Zürcher Politikerinnen und Politiker so, auch wenn diese unterstreichen, dass die Qualität das wichtigste Kriterium sei. Ständerat Ruedi Noser (FDP) sagt dazu gegenüber der NZZ: «Es wäre dringend nötig, jemand in der Regierung zu haben, der anders tickt als der Rest der Schweiz.» Die Metropolen müssten vertreten sein – das seien in der Deutschschweiz die städtisch geprägten Kantone Zürich oder Basel.

Wen würdest du aus den Zürich in den Bundesrat? Schreib uns doch deinen Favoritin oder Favoriten. 

Für Daniel Jositsch (SP) sei die Herkunft hingegen völlig bedeutungslos. Die Auswahl werde schon durch genügend andere Kriterien begrenzt, heisst es weiter. Corina Gredig, GLP-Nationalrätin und -Kantonalparteipräsidentin, möchte ebenso, dass die fähigste Person gewählt wird. SP-Nationalrätin und -Kantonalparteipräsidentin Priska Seiler Graf betont hingegen, Ueli Maurer sei vielleicht kein typischer Vertreter der urbanen Schweiz gewesen, aber die wirtschaftliche Bedeutung Zürichs habe er stets betont. Für Zürich sei es allgemein nicht so einfach, sich in Bern Gehör zu verschaffen.

Rickli als aussichtsreiche Kandidatin? 

Die Zürcher SVP zeigt sich kampfbereit: «Jeder Politiker bringt einen gewissen Rucksack mit, die Herkunft prägt. Deshalb wäre es sehr wünschenswert, wenn jemand aus dem Kanton Zürich antreten würde. Es ist uns aber bewusst, dass das schwierig wird», wird Domenik Ledergerber, Präsident der kantonalen SVP, zitiert.

Bis zum 21. Oktober muss nun die Zürcher SVP einen geeigneten Kandidaten oder Kandidatin der nationalen Partei vorschlagen. Diese nominiert wiederum dann ihre offiziellen Kandidatinnen und Kandidaten. Eine naheliegende Favoritin gibt es bereits: Regierungsrätin Natalie Rickli. In vielerlei Hinsicht erscheint Rickli als geeignete Kandidatin. Lange sass sie im Nationalrat und verfügt ebenso auch durch ihre Arbeit in der Kantonsregierung über Exekutiverfahrung.

Doch Ricklis Kandidatur wäre für die SVP nicht unbedingt eine glückliche Wahl. Denn Rickli soll im nächsten Jahr als Regierungsrätin wieder zu Wahl antreten. Und ihre Wiederwahl gilt als sehr wahrscheinlich. Aufgrund fehlender Alternativen kann die SVP auf Rickli als Regierungsrätin eigentlich nicht verzichten.

Zürcher SVP muss Kandidierende rechtzeitig bekanntgeben

Darüber hinaus kann Rickli auch nicht für den Bundesrat und anschliessend für den Regierungsrat kandidieren, sollte sie scheitern. Zwar finden die beiden Wahlen zeitlich versetzt statt – die Bundesratswahl Anfang Dezember und die Regierungsratswahlen Anfang Februar 2023. Aber schon Ende November müssen die Parteien bekanntgeben, wer für den Regierungsrat infrage kommt.

Versäumen die Parteien diese Frist, fehlen die Namen auf dem Beiblatt, welches mit den Wahlunterlagen verschickt wird. Und dies dürfte ein Nachteil sein. Das bedeutet: Natalie Rickli müsse sich rechtzeitig entscheiden.

Was ist für die SVP nun entscheidend – die beiden Sitze im Regierungsrat zu halten oder den «Zürcher» Sitz im Bundesrat? SVP-Präsident Ledergerber sagt dazu gegenüber der NZZ: «Das werden wir in den nächsten Tagen abwägen müssen.»

(sib)

Quelle: ZüriToday
veröffentlicht: 4. Oktober 2022 09:43
aktualisiert: 5. Oktober 2022 07:30