Wer Sitzungen der Klimakommission schwänzt, soll einen Baum pflanzen

«Alle ständigen Mitglieder der Energie- und Klimakommission werden dazu aufgefordert, pro verfehlte Sitzung einen Baum ohne invasiven Charakter zu pflanzen. So soll der verpasste politische Beitrag für das Klima kompensiert werden. Ort und Art der Umsetzung sind frei wählbar.» So lautete die Forderung, die Matteo Micieli, Stadtrat PdA (Partei der Arbeit), Jemima Fischer, ehemalige Stadträtin AL (Alternative Linke) und Simone Machado, Stadträtin GaP (Grün alternative Partei), im März 2022 an den Berner Gemeinderat richteten.

Dieser lehnte die Motion ab. Unter anderem, weil er «keine Handhabe hat, die Mitglieder der Energie und Klimakommission zu Kompensationshandlungen zu verpflichten». Man schätze die Arbeit der Kommission und sehe keinen Anlass, Mitglieder zu sanktionieren, so die Stadtregierung. Diese Woche wird die Motion nun im Berner Stadtparlament behandelt.

«Motion mit Augenzwinkern»

Motionärin Simone Machado sagt auf Anfrage, sie wisse, dass die Umsetzung des Vorstosses wohl nicht ganz einfach sei. «Es ist eine Motion mit Augenzwinkern.» Machado findet es problematisch, dass es im Stadtrat «viele Absenzen gibt», wenn auch nicht in jeder Kommission gleich häufig. 

Die Stadträtin denkt, dass die Anwesenheit der Kommissionsmitglieder mit der Motion tatsächlich erhöht werden könnte: «Wie man merkt, beschäftigt das Thema des Vorstosses die Leute.»

Weyermann findet Vorstoss «lächerlich»

SVP-Stadtrat Janosch Weyermann ist selbst Mitglied in der Energie- und Klimakommission. Er hält nicht viel von der Motion. «Das ist lächerlich», so der 28-Jährige. «Das kommt sicher von Personen, die selbst oft aus irgendwelchen Gründen an den Sitzungen fehlen.»

Es sei in der Tat so, dass bei den Sitzungen oft Mitglieder fehlen würden. «Das hat aber sicher auch damit zu tun, dass die Kommission ein reines Begleitgremium ist und nichts entscheidet.» Die Mitglieder würden lediglich vom Gemeinderat über Dinge informiert.

Dass die Motion nicht ganz ernst gemeint ist, kann Weyermann nicht verstehen. «Solche Spass-Vorstösse sind für die Politik immer schlecht.» Die Abwicklung der Motionen sei auch immer mit viel Aufwand verbunden. Der SVP-Stadtrat betont: «Ich bin da, um Sachpolitik zu machen.»