Viola Amherd fordert Frauenmehrheit im Bundesrat

Bundesrätin Viola Amherd stärkt Frauen den Rücken. Sie will mehr Rekrutinnen in die Armee locken, fordert Frauenquoten in Sportverbänden. Auch in der Landesregierung setzt sich die Mitte-Magistratin für mehr Frauen ein – sie wünscht sich nämlich eine weibliche Regierungsmehrheit im Bundesrat.

Diesen Wunsch äusserte Amherd am Samstag, anlässlich der «Prix Suisse»-Verleihung in Bern. Dort setzte die Sport- und Verteidigungsministerin nicht nur zur Lobeshymne auf Preisträger Marco Odermatt an, bezüglich den anstehenden Bundesratswahlen sagte sie: «Im Bundesrat sind wir momentan immerhin drei Frauen auf sieben Mitglieder.» Eine Frau werde sich sicherlich zur Wahl stellen, sagt Amherd und meint damit die Kandidatur der Berner Regierungsrätin Evi Allemann.

Sie sagte weiter: «Theoretisch könnte es damit eine Frauenmehrheit geben. Das wäre sicher etwas Positives.»

Amherds Partei unterstützt diese Aussage: «Männer und Frauen sind nicht gleich, sie bringen eine andere Lebensrealität mit. Frauen können andere Dynamiken in den Bundesrat bringen», sagt Christina Bachmann-Roth, die die Mitte-Frauen präsidiert. «Eine Frauenmehrheit ist in der Schweiz etwas Ungewöhnliches und bietet Chancen in der Zusammenarbeit.»

Wenig Frauen im Bundesrat 

Insgesamt sassen bislang zehn Frauen in der Schweizer Landesregierung. 2010 gab es in der Schweiz das erste und bisher einzige Mal eine Frauenmehrheit im Bundesrat, sie dauerte 14 Monate. Bachmann-Roth erinnert sich daran: «In dieser Zeit wurde viel zustande gebracht.» Es seien mehr Kompromisse gefunden worden.

Das bestätigt auch alt Bundesrätin Doris Leuthard, die damals eine der vier Frauen im Bundesrat war. Gegenüber der «NZZ am Sonntag» sagte sie später: «Mit der Frauenmehrheit im Bundesrat haben wir mutigere Entscheide gefällt als vorher und nachher.» Frauen würden sich in Exekutivämtern «weniger in ein parteipolitisches Korsett stecken lassen» als Männer, so Leuthard.

Bachmann-Roth von den Mitte-Frauen sagt: «Wenn Viola Amherd von einer Frauenmehrheit spricht, dann spricht sie wohl die Chancen einer solchen Regierungszusammensetzung an. Es handelt sich dabei nicht um eine Wahlempfehlung.»

Geschlecht darf nicht überbewertet werden 

Politologin Sarah Bütikofer forscht an der Universität Zürich unter anderem zu Frauen in der Politik. Sie rät ebenfalls, die Aussage nicht zu überinterpretieren. «Bundesrätin Amherd hat eine Affinität für Gleichstellungsthemen. Ihre Aussage sollte unter diesem Gesichtspunkt betrachtet werden.»

Generell spiele das Geschlecht für politische Positionen eine untergeordnete Rolle, so Bütikofer. «Die Parteizugehörigkeit und das Machtgefüge sind dafür zentral.» Dennoch gebe es aber gewisse Themen, bei denen Frauen andere Sichtweisen einbringen. «Karin Keller-Sutter setzt sich zum Beispiel seit ihrer Zeit als St. Galler Regierungsrätin für mehr Schutz vor häuslicher Gewalt ein.»

Ob Frauenmehrheiten in der Zukunft zur Norm werden, hänge stark von den Parteien ab. «Sie haben die Zügel in der Hand, Frauen aufzustellen. Das Parlament hat dann eine Auswahl, wobei das Geschlecht nur eines von vielen Kriterien ist.»

Bütikofer verweist auf die Kantone Genf, Zürich Thurgau und Solothurn, in denen Frauen in der Regierung schon die Mehrheit stellten. «Diese Kantone sind nicht untergegangen.» Frauenmehrheiten waren bisher selten, aber können sich in Zukunft auch auf Bundesebene ergeben.

Evi Allemann wills wissen 

Und was sagt Evi Allemann zu den Worten Viola Amherds? «Ich nehme das erfreut zur Kenntnis», sagt sie zu BärnToday. «Mit einem gemischten Ticket hätte die Bundesversammlung die Auswahl, sich für eine Frauenmehrheit im Bundesrat zu entscheiden. Eine solche gab es in der 175-jährigen Geschichte unseres Landes erst einmal.»

Der Ball für eine zweite Frauenmehrheit liegt damit zunächst bei der Gleichstellungspartei SP. Am 25. November stellt sie ihre Kandidaturen für die Bundesratswahlen vor. Das letzte Wort hat dann die Vereinigte Bundesversammlung am 13. Dezember.