«Nachhaltige» Initiative geplant

Nächster SVP-Anlauf gegen Bevölkerungswachstum

05.09.2022, 09:57 Uhr

· Online seit 05.09.2022, 06:34 Uhr

Die SVP plant offenbar eine Initiative, um das Bevölkerungswachstum zu bremsen. Je nachdem, wie sich die Einwohnerzahl entwickelt, müsste die Schweiz die Personenfreizügigkeit mit der EU kündigen.

Grossandrang an der Zuercher Bahnhofstrasse beim Weihnachtseinkauf am Samstag, 22. Dezember 2018.

Bildquelle: KEYSTONE/Walter Bieri

Aus Sicht der SVP wächst die Schweiz zu schnell.

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Die Schweiz kratzt an der 9-Millionen-Grenze. Ende 2021 umfasste die Bevölkerung 8'736'500 Personen. Um dagegen vorzugehen, arbeitet die SVP an einer neuen Initiative, schreibt die «Luzerner Zeitung».

Diese sieht vor, dass der Bundesrat die Zuwanderung beschränken muss, sobald die ständige Zahl der Wohnbevölkerung auf 9 Millionen Menschen steigt. Bei 9,5 Millionen Einwohnern würde die Initiative verlangen, dass die Schweiz die Personenfreizügigkeit mit der EU neu aushandeln müsste. Bei 10 Millionen Menschen müsste die Personenfreizügigkeit gar gekündigt werden.

Die Partei will die Initiative mit dem Etikett «Nachhaltigkeit» versehen, wie SVP-Nationalrat Thomas Matter bestätigt. Weiter zu den Plänen äussern will er sich nicht.

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