FDP befürchtet geheimen Angriff auf Bundesrat Cassis
In der FDP herrscht im Hinblick auf die Bundesratswahlen vom 13. Dezember Nervosität. Fraktionsmitglieder befürchten einen verdeckten Angriff aus der Mitte auf ihren Bundesrat Ignazio Cassis. Laut «Blick» ist in den FDP-Reihen von einem «Geheimplan gegen Cassis» die Rede.
«Wir haben Indizien, dass einige in der Mitte jetzt schon versuchen könnten, auf unsere Kosten einen zweiten Bundesratssitz zu erobern – dies, obwohl die FDP die dritte Partei in der Wahlstärke bleibt», sagt FDP-Fraktionschef Damien Cottier. Im Gegenzug solle der Freisinn offenbar mit dem frei werdenden Bundeskanzleramt abgespiesen werden.
Motivierter Tessiner machte hellhörig
Am Tag der Bundesratswahlen wählt die Bundesversammlung auch eine Nachfolge für den abtretenden Bundeskanzler Walter Thurnherr (Mitte). Laut Cottier wurde mindestens ein freisinniger Kadermann mit Tessiner Wurzeln aus Mitte- und SP-Kreisen «motiviert», doch als Bundeskanzler zu kandidieren. Hellhörig mache die FDP, dass ausgerechnet ein Tessiner angesprochen worden sei, erklärt Cottier die Befürchtung.
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Cottier hält für denkbar, dass auch weitere FDP-Leute zu einer Kandidatur ermuntert werden und vermutet ein politisches Manöver. «Es deutet darauf hin, dass einige Leute Mitte-Links versuchen könnten, einen FDP-Sitz wegzunehmen.» So würde es ihn nicht wundern, wenn plötzlich zum Beispiel Mitte-Präsident Gerhard Pfister auf den Wahlzetteln auftauchen würde.
Mitte-Fraktionschef Philipp Matthias Bregy beschwichtigt gegenüber der Zeitung. Er versicherte, dass seine Fraktion am 13. Dezember keine bisherigen Bundesräte abwähle. «Das gilt auch für Cassis.»
FDP-Präsident zeigt Bedingungen auf
Ganz verschliesst sich die FDP aber nicht vor dem Szenario, einen Bundesratssitz abzugeben. Präsident Thierry Burkart zeigte gegenüber CH Media erstmals, welche Bedingungen 2027 dafür erfüllt sein müssten: «Sollte die Mitte in vier Jahren zulegen und die FDP nochmals verlieren, hat die Mitte bei einer Vakanz Anspruch auf einen zweiten Bundesratssitz. Ist es umgekehrt, verbleibt der Anspruch bei der FDP.»
Auslöser für die Aussagen Burkarts sind die Ideen von Parteienhistoriker Urs Altermatt zu einer neuen Zauberformel. Er schlägt eine Rotationsformel vor zwischen FDP und Mitte.
(bza)