Daniel Jositsch schmettert Brief von SP-Basis ab

Geht es um Bundesratswahlen, stösst der Zürcher SP-Ständerat Daniel Jositsch seine Partei regelmässig vor den Kopf. Ähnlich verhält es sich beim Krieg im Nahen Osten. «Ich teile diese Meinung nicht»: Dies sagte Jositsch gegenüber «Blick» zu einem Brief, verschickt von Teilen der SP-Basis.

Darin forderten 94 Genossinnen und Genossen letzten Freitag ihre Bundes-, Kantonal- und Gemeindepolitiker dazu auf, sich stärker für die palästinensische Bevölkerung einzusetzen. Sie sprechen von einem «Massaker» in Gaza. Die Schweiz solle das umstrittene Uno-Flüchtlingshilfswerk für Palästina UNRWA wieder finanzierten, die militärische Zusammenarbeit mit Israel sofort aussetzen und Sanktionen gegen Israel verhängen, so die Genossinnen und Genossen.

Hamas habe Krieg begonnen

In der Schweizer Politik vertritt Daniel Jositsch als einziges Mitglied der parlamentarischen Freundschaftsgruppe Schweiz-Israel die Interessen des Staats Israel. Es sei die Hamas gewesen, die diesen Krieg begonnen habe, sagt Jositsch zur Zeitung. Sie halte bis heute Geiseln fest. Und schliesslich sei es das palästinensische Volk in Gaza, das die Hamas zu seiner Regierung gewählt habe.

Auch macht Jositsch darauf aufmerksam, dass die Palästinenser bis heute die Existenz Israels nicht akzeptierten und ihr Ziel die Vernichtung Israels sei. «Vor diesem Hintergrund finde ich es etwas befremdlich, wenn Parteikollegen nun Partei für die Palästinenser ergreifen und dies als einen ausgewogenen und der Situation angemessenen Akt betrachten.»

«Sie stellen sich auf die Seite der Palästinenser»

Verbindliche Massnahmen der Schweiz gegen den Staat Israel hälfen nicht weiter, so Jositsch. Seiner Meinung nach lehnen alle, die diesen Brief unterschrieben hätten, den Staat Israel prinzipiell ab. «Sie stellen sich auf die Seite der Palästinenser. Und finden damit Vorwände, um sich in dieser Situation zu engagieren. Es ist immer das Gleiche.»

Die einzige Möglichkeit, von der Schweiz aus etwas zu tun, sieht Jositsch darin, eine Möglichkeit zu finden, um den Frieden wiederherzustellen.

(bza)