Zürich

Stadträtin Rykart: «Haben kein grundsätzliches Problem im Umgang mit Demos»

Nach Krawall-Demo

Stadträtin Rykart: «Haben kein grundsätzliches Problem im Umgang mit Demos»

21.02.2023, 23:00 Uhr
· Online seit 20.02.2023, 18:32 Uhr
Nach der Grossdemo vom Samstag, die aus dem Ruder lief, bleiben viele Fragen offen. Die Stadtpolizei hat sich schon tags darauf selbstkritisch gezeigt. Sicherheitsvorsteherin Rykart sagt, die Sachbeschädigungen seien zu bedauern – nun gelte es, den Polizeieinsatz auszuwerten.

Quelle: TeleZüri/ Stadtpolizei Zürich wegen Demo-Einschätzung unter Beschuss / Beitrag vom 20.2.23

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Nach der Krawall-Demonstration vom Samstagabend mit rund tausend Teilnehmenden stehen die Stadtpolizei Zürich und das städtische Sicherheitsdepartement in der Kritik – fast mehr noch als die Demonstrierenden selbst. Bloss vier Personen wurden verhaftet, ansonsten liess die Stadtpolizei, die mit einem Grossaufgebot vor Ort war, den Mob gewähren. Diverse Politiker, wie etwa der Zürcher SVP-Nationalrat Mauro Tuena, haben dafür nur wenig Verständnis.

Quelle: TeleZüri

«Wurden von Krawallen überrascht»

Daniela Brunner, Mediensprecherin der Stadtpolizei, reagierte tags darauf gegenüber TeleZüri auf die Kritik. «Zu Beginn der Demo verlief alles friedlich. Darauf basierend haben wir uns dann entschieden, die Demonstrierenden gewähren und sie in den Kreis 4 ziehen zu lassen.» Hätte die Polizei umgehend interveniert, wenn zu jenem Zeitpunkt bereits die ersten Scheiben zu Bruch gegangen wären? Schliesslich markierte sie ums Landesmuseum mit einem Grossaufgebot Präsenz, Wasserwerfer inklusive.

Diese Frage blieb unbeantwortet. Fest steht: Der Wasserwerfer sollte nie zum Einsatz kommen. Denn: «Von den später folgenden Krawallen sind wir selber überrascht worden», sagte Brunner. Wurde die Lage zu Beginn der Demo also falsch eingeschätzt? Vergangene unbewilligte Demonstrationen, die man zur Lagebeurteilung berücksichtigt hat, seien friedlich verlaufen, sagte die Mediensprecherin dazu. Deshalb habe Stadtpolizei nicht mit Gewalt in dieser Intensität gerechnet.

Auf die plötzlichen Ausschreitungen hätte man aber auch später noch reagieren können und sollen – dieser Ansicht zumindest ist SVP-Nationalrat Tuena. Brunner erklärte: Der Einsatzleiter habe eine Güterabwägung vornehmen müssen. «Es waren über tausend Demonstrierende vor Ort. Ein Einschreiten hätte womöglich Verletzte nach sich gezogen.»

ZSC-Spiel verlangte Polizeiaufgebot

Apropos Abwägung: Weil man sich (zurecht) dazu entschieden hatte, ein Grossaufgebot nach Altstetten zu schicken, um die beiden Fanlager im Rahmen des Eishockeyspiels zwischen den ZSC Lions und den Rapperswil-Jona Lakers auseinanderzuhalten, wäre das Dispositiv im Kreis 4 wohl sowieso nicht genügend gross gewesen, um angemessen zu reagieren.

Und so liest sich die ernüchternde Bilanz nach der Grossdemo wie folgt: Etliche eingeschlagene Scheiben und Schaufenster, demolierte VBZ-Ticketautomaten und Personenwagen und dutzende Graffiti an Hausfassaden. Wie die Stadtpolizei gegenüber ZüriToday mitteilt, kann die Sachschadensumme derzeit noch nicht beziffert werden, da fortlaufend Anzeigen eingehen.

Rykart: «Sachschäden sind bedauerlich» 

Was kann nun getan werden, dass sich solche Krawalle in Zukunft nicht wiederholen? Beim Sicherheitsdepartement, zu dem die Stadtpolizei gehört, nachgefragt, antwortet deren Vorsteherin, Stadträtin Karin Rykart: «Wie immer nach schwierigen Einsätzen analysiert und wertet die Stadtpolizei alles genau aus und zieht die Schlüsse für künftige Einsätze. Ich werde selbstverständlich informiert.»

Zu den Sachbeschädigungen sagt Rykart, diese seien enorm und sehr bedauerlich. Gleichzeitig sei sie froh, dass es keine Verletzten gegeben habe. Und: von einem grundsätzlichen Problem im Umgang mit Demos könne keine Rede sein: «Im Schnitt haben wir fast jeden Tag eine Demo oder Kundgebung in Zürich. Die meisten davon verlaufen friedlich.»

Von den vier verhafteten Personen sind drei übrigens am Samstagabend wieder auf freien Fuss gekommen, wie die Stadtpolizei mitteilt. Eine sei der Staatsanwaltschaft überführt worden.

veröffentlicht: 20. Februar 2023 18:32
aktualisiert: 21. Februar 2023 23:00
Quelle: ZüriToday

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