Eigentlich budgetierte die Stadt Zürich für das vergangene Jahr ein grosses Minus. 185,4 Millionen Franken sollte das Finanzloch betragen. Dazu kamen Nachtragskredite und Budget-Ergänzungen, die mit weiteren über 100 Millionen Franken zu Buche schlugen.
Das Resultat, das Leupi am Dienstag präsentierte, sah nun aber völlig anders aus: Das Ergebnis fiel um ganze 415,5 Millionen besser aus als angenommen. Unter dem Strich blieb ein Überschuss von 120,1 Millionen Franken. Zum siebten Mal in Folge schloss die grösste Stadt des Landes somit mit einem Plus ab.
Neues Allzeit-Hoch bei den Steuern
Gut lief es der Stadt vor allem bei den Steuereinnahmen: Sie fielen um 161,2 Millionen höher aus als budgetiert und erreichten mit rund 3 Milliarden Franken ein neues Allzeit-Hoch.
Für diesen Rekordwert sind jedoch ausschliesslich die natürlichen Personen verantwortlich. Die Erträge aus den Unternehmenssteuern gingen wegen der Unternehmenssteuerreform hingegen leicht zurück.
Bisher ist bei den Steuererträgen der natürlichen Personen kein «Corona-Effekt» sichtbar. «Dieser wird sich, wenn überhaupt, erst in den kommenden Jahren auswirken», sagte Leupi vor den Medien.
Der Steuerertrag bei den Unternehmen stammt zu einem grossen Teil aus der Finanz- und Versicherungsbranche, die von Corona vergleichsweise wenig betroffen war. Einen grossen Einbruch erwartet die Stadt dort deshalb nicht. Positiv wirkte sich auch aus, dass die pandemiebedingten Belastungen tiefer ausfielen als befürchtet.
Für Leupi ist der positive Rechnungsabschluss gerade in Pandemiezeiten «umso erfreulicher». Das sei in diesem Ausmass unerwartet. Das Eigenkapital erhöht sich mit dem jüngsten Plus auf 1,66 Milliarden Franken, auch dies ein neuer Höchstwert. «Dank diesem Eigenkapital könnte die Stadt auch mehrere schwierige Jahre gut überbrücken.»
Triemli-Abschreiber fehlt noch
Das positive Ergebnis 2021 wird im Nachhinein jedoch etwas weniger positiv: Die Stadt muss ihren nicht erlaubten 176-Millionen-Abschreiber auf das neue Bettenhaus des Triemli-Spitals nachträglich in den Rechnungen abbilden. So verlangte es das Verwaltungsgericht.
In der am Dienstag vorgelegten Rechnung 2021 ist dies noch nicht passiert, weil die Zeit nicht mehr gereicht habe. Die Rechnungen 2019 bis 2021 werden aber entsprechend nachträglich geändert. Dies drückt das Plus der Rechnung 2021 auf noch 112,5 Millionen. Auch in den Jahren zuvor wird das Plus etwas weniger gross. Dafür wächst das Eigenkapital auf 1,8 Milliarden Franken.
Bis im Juni wird die Stadt die korrigierten Rechnungen 2019 bis 2021 beim Gemeindeamt einreichen. Dann muss sie der Regierungsrat genehmigen und sie werden erneut dem Gemeinderat vorgelegt.
Auch in den kommenden Rechnungen der Jahre 2022 bis 2023 wird der vom Verwaltungsgericht verbotene Buchhaltungskniff noch enthalten sein. Um das Triemli-Spital weiter finanziell zu entlasten, prüft Leupi einen weiteren Abschreiber auf das Bettenhaus. «Aber nicht mehr mit dieser Methode, die vor Gericht nicht standhielt.»