Keine Bewilligungen

Stadt Zürich schiebt Nahost-Kundgebungen einen Riegel

18.10.2023, 15:36 Uhr
· Online seit 18.10.2023, 14:42 Uhr
Stadträtin Karin Rykart wird für in der aktuelle Woche keine Gesuche für Demonstrationen und Kundgebungen bewilligen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten stehen. Danach werden Gesuche neu geprüft.

Quelle: Palästina-Mahnwache am Zürcher Central abgesagt / 13.10.2023

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Wie die Stadt Zürich am Mittwoch mitteilt, stütze man sich bei der Beurteilung der Sicherheitslage auch auf Beurteilungen des Nachrichtendienstes des Bundes. Aufgrund der aktuellen Einschätzung zur Sicherheitslage und nach Rücksprache mit den Städten Basel und Bern wird Karin Rykart, Vorsteherin des Sicherheitsdepartements der Stadt Zürich, für diese Woche keine Bewilligungen für Kundgebungen und Demonstrationen erteilen, die im Zusammenhang mit dem Konflikt Israel/Palästina stehen.

Das Risiko für Veranstaltende, Demonstrationsteilnehmende, Passantinnen und Passanten, Polizeiangehörige und Rettungskräfte werde als zu hoch eingeschätzt. Ob Demonstrationen und Kundgebungen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt kommende Woche wieder bewilligt werden könnten, werde aufgrund der aktuellen Sicherheitslage entschieden, heisst es weiter.

In Zürich sind für diese Woche sieben Gesuche für Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt eingegangen, wie ein Sprecher des Sicherheitsdepartements gegenüber Keystone-SDA sagte.

Die Allgemeinverfügung zum Demonstrations-Verbot gilt von Freitag 17.00 Uhr bis Sonntag 24.00 Uhr. Auch Standkundgebungen und Mahnwachen sind dann untersagt, wie die Polizei schreibt.

Bereits am vergangenen Wochenende waren in Zürich eine Palästina-Mahnwache am Central und eine Pro-Israel-Kundgebung abgesagt worden.

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(oeb/sda)

veröffentlicht: 18. Oktober 2023 14:42
aktualisiert: 18. Oktober 2023 15:36
Quelle: ZüriToday

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