«Natürlich hat die Stadt ein Rassismusproblem – wie wir alle»

Hat die Stadt ein Rassismusproblem? Der Ombudsmann der Stadt Zürich, Pierre Heusser, beantwortet diese Frage mit «Ja». Gegenüber dem Regionaljournal Zürich Schaffhausen sagt er, wir alle würden immer wieder in rassistische Stereotypen reinfallen. Wichtig dabei sei, dass man sich dem bewusst werde.

Die Stadt hat eine gute Haltung – aber Handlungsbedarf

«Ob eine konkrete Handlung, eine Aussage oder eine Schrift möglicherweise als rassistisch zu betrachten ist, hängt nicht primär davon ab, ob sie von der verursachenden Person rassistisch gemeint war, sondern Ausgangspunkt muss sein, welche Wirkung sie auf eine betroffene Person hat», sagt der Zürcher Ombudsmann in seinem Jahresbericht, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Die Stadt Zürich ist sich schon lange bewusst, dass Rassismus, rassistische Diskriminierung sowie Racial und Ethnic Profiling noch immer existieren und dass deren Bekämpfung eine andauernde Aufgabe darstellt. Im Dezember 2021 hat der UNO-Ausschuss gegen rassistische Diskriminierung (CERD) zum wiederholten Mal festgestellt, dass in der Schweiz die Massnahmen gegen Rassismus nach wie vor ungenügend seien.

Wann aber ist eine Handlung oder eine Aussage rassistisch? Die Stadt Zürich geht nicht nur von einer engen strafrechtlichen Rassismusdefinition aus, sondern von einem breiteren sozialwissenschaftlichen Verständnis. Dieses stellt die Betroffenenperspektive ins Zentrum – wie das oben genannte Zitat von Heusser zeigt. «Die Stadt nimmt das Thema primär ernst und adressiert es», sagt Heusser zum Regionaljournal.

Nicht die Absicht, sondern die Wirkung ist relevant

Die Stadt ist daran, als rassistisch eingestufte Hausbezeichnungen im Niederdorf zu entfernen oder abzudecken, gleichzeitig gibt es in der Politik und in der Bevölkerung heftige Reaktionen. Dabei werden meistens Argumente aus der eigenen Perspektive genannt: Dass man einen Begriff nicht rassistisch gemeint habe, dass ein Wort historisch gesehen nicht rassistisch geprägt war, oder dass man sich nicht eine bestimmte Wortwahl verbieten lassen wolle, nur, weil sich eine kleine Gruppe daran störe.

Der Ombudsmann hat festgestellt, dass in der Empörung oft untergeht, dass die Haltung der Stadt Zürich zum Umgang mit rassistischen Spuren im öffentlichen Raum durchaus differenziert ist. Es ist nicht geplant, sämtliche kolonialen Spuren und sämtliche Bezeichnungen, die jemanden stören könnten, zu beseitigen. Es wird jeder Fall individuell betrachtet, und es wird jedes Mal eine Interessenabwägung vorgenommen.

Racial Profiling muss weiter verhindert werden

Ein wichtiger Aspekt, mit dem sich die Stadt befasst, ist Racial und Ethnic Profiling bei der Polizei. Das heisst, dass beim Entscheid zu einer Personenkontrolle das Aussehen, die Hautfarbe oder die Herkunft einer Person mitspielen können. Die Stadt versucht, ihre Polizeiangehörigen zu sensibilisieren.

Seit vier Jahren müssen die Polizeikräfte bei jeder durchgeführten Kontrolle auf einer App den Kontrollgrund aus einer vordefinierten Liste angeben. Allein mit technischen Hilfsmitteln lässt sich Racial Profiling aber nicht verhindern. Wichtig ist vor allem die Sensibilisierung und die Schulung der Polizeiangehörigen.

Es gibt neben der Polizei aber auch andere Bereiche der Stadtverwaltung, in denen die Auseinandersetzung mit Rassismus wichtig ist und die Mitarbeitenden darauf achten müssen, nicht in die Falle einer stereotypen Zuschreibung zu tappen. Beispielsweise sind auch Sozialarbeitende nicht davon ausgenommen, in Rollenmuster zu verfallen oder das Gegenüber anhand von bestimmten Merkmalen wie der Hautfarbe oder der Sprachkenntnisse anders zu behandeln.

Ebenso im Bereich der Schule. Im Unterricht, bei der Klasseneinteilung, aber auch an Elternabenden können Situationen entstehen, die von den betroffenen Kindern oder Eltern als rassistisch oder diskriminierend erlebt werden können.

Wo steht nun die Stadt?

Die negative Sichtweise sei, dass sich alle erst am Anfang des Wegs befinden, dass es heute noch immer jeden Tag in den verschiedensten Lebensbereichen zu rassistischen Bemerkungen oder Vorfällen kommt, hält Heusser in seinem Bericht fest. «Der Weg zu einer rassismusfreien Stadt Zürich ist noch weit.»

Die positive Betrachtungsweise sei aber, dass die Stadt Zürich im nationalen und wohl auch internationalen Vergleich sehr gut dasteht, weil sie das Thema ernst nehme und mit konkreten Massnahmen gegen Rassismus vorgehe. Der Kampf gegen Rassismus und andere Formen der Diskriminierung sei für ein modernes Staatswesen eine Daueraufgabe, die Beharrlichkeit und Geduld erfordert.

Rassismus und die Ombudsstelle

Bei der Ombudsstelle der Stadt Zürich können sich Einwohnerinnen und Einwohner melden, wenn sie irgendein Problem mit der Verwaltung haben. Beanstandungen, bei denen Rassismus mitspielt, belaufen sich pro Jahr auf etwa 10 bis 20, zugenommen hätten diese nicht, sagt Heusser zum Regionaljournal.

In jüngster Zeit ist das Thema Rassismus in der Öffentlichkeit viel präsenter geworden, insbesondere durch die weltweite Black-Lives-Matter-Bewegung oder an die andauernde öffentliche Diskussion über den Umgang der Stadt Zürich mit rassistischen Häusernamen oder kolonialistischen Darstellungen im öffentlichen Raum. Der Ombudsmann oder die Ombudsfrau wird auch zukünftig Rassismus im Jahresbericht oft thematisieren.