Zürich

Polizeieinsatz an 1-Mai-Demonstration Zürich: Europäischer Menschenrechtshof heisst Beschwerde gut

Menschenrechtshof

Stadtpolizei Zürich hat an 1. Mai-Demo gegen Menschenrecht verstossen

19.12.2023, 19:11 Uhr
· Online seit 19.12.2023, 10:38 Uhr
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg hat eine Beschwerde gegen einen Polizeieinsatz am 1. Mai 2011 in Zürich gutgeheissen. Die Polizei kesselte damals mehrere hundert Personen ein, um eine illegale Kundgebung zu verhindern.

Quelle: TeleZüri / Beitrag vom 19. Dezember 2023

Anzeige

Laut der am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat die Polizei die Rechte der beiden Betroffenen auf Freiheit und Sicherheit verletzt. Die Schweiz wurde dazu verurteilt, beiden eine Entschädigung für immaterielle Schäden in Höhe von 1000 Euro sowie Kosten und Ausgaben in Höhe von insgesamt 10'000 Euro zu zahlen.

Der Vorfall hatte sich am 1. Mai 2011 in Zürich ereignet. Die Polizei hatte damals die Demonstranten eingekesselt. Die beiden Beschwerdeführer wurden daraufhin festgenommen und bis zum Abend inhaftiert. Nach einer eingehenden Identitätsprüfung wurden sie wieder freigelassen.

Nachdem sich die beiden Demonstranten vergeblich bis vor Bundesgericht gewehrt hatten, wandten sich darauf hin an den EGMR in Strassburg. Dort wurde ihre Beschwerde nun gutgeheissen.

(sda)

Scan den QR-Code

Du willst keine News mehr verpassen? Hol dir die Today-App.

veröffentlicht: 19. Dezember 2023 10:38
aktualisiert: 19. Dezember 2023 19:11
Quelle: ZüriToday

Anzeige
Anzeige
zueritoday@chmedia.ch