Von 180 auf 150

Zürcher SVP will Kantonsrat verkleinern

20.04.2022, 07:20 Uhr
· Online seit 20.04.2022, 07:15 Uhr
Immer mehr Kantone verkleinern ihre Parlamente. Ist bald auch der Zürcher Kantonsrat dran? Die SVP hat eine entsprechende Motion eingereicht.

Quelle: TeleZüri

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Die Zürcher SVP will den Kantonsrat von aktuell 180 auf neu 150 Mitglieder verkleinern. Fraktionschef Martin Hübscher (Wiesendangen) hat mit zwei Fraktionskollegen eine entsprechende Motion eingereicht. Wieso? Ein kleineres Parlament würde effizienter arbeiten, argumentiert Hübscher.

Damit würde der Kanton Zürich einem Trend folgen: Mehrere Kantone haben in den letzten 20 Jahren ihre Parlamente verkleinert, so etwa Bern, Aargau, St.Gallen und Schaffhausen. Dabei zeigt sich, dass dies nicht unbedingt ein SVP-Anliegen ist, so war mal die FDP als auch die SP federführend bei solchen Vorstössen.

Das Finanzielle steht nicht im Vordergrund

Das sagte auch Hübscher selbst gegenüber der NZZ: «Ich habe in den meisten Parteien Befürworter und Gegner gefunden. Auch in der SVP sind nicht nur alle dafür.» Wer aber weniger Freude an der Motion hat, sind die kleineren Fraktionen im Parlament, so etwa die EVP.

Was auffällt: In der Motion wird nicht mit den Kosten argumentiert. Hübscher dazu: «Wir haben das Geld bewusst nicht erwähnt. Es geht uns nicht um eine Sparvorlage, sondern um einen effizienteren Ratsbetrieb.» Hübscher geht aber davon aus, dass ein kleineres Parlament günstiger wäre.

(jaw)

veröffentlicht: 20. April 2022 07:15
aktualisiert: 20. April 2022 07:20
Quelle: ZüriToday

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