Kantonsrat

Redezeit-Knatsch wird zum Thema für die Geschäftsleitung

21. Juni 2022, 13:16 Uhr
Gestern kam es im Zürcher Kantonsrat zu einem Streit. Regierungsrat Mario Fehr sprach zur Betreuung von minderjährigen Asylsuchenden länger als die eigentlich vorgesehenen zwei Minuten. Ratspräsidentin Esther Guyer wollte ihn abklemmen. Zu recht? Das will die Geschäftsleitung jetzt abklären.

Quelle: CH Media Video Unit

Der Streit um die Redezeitbeschränkung im Zürcher Kantonsrat hat ein Nachspiel. Wie der «Blick» berichtet, wird sich die Geschäftsleitung des Parlaments mit der Angelegenheit befassen. Es soll in der Sitzung am Donnerstag darum gehen, welche Redezeit ein Regierungsmitglied bei einer Debatte erhalten soll.

Im Paragrafen zur Kurzdebatte des Kantonsratsreglements sei heute nur die Redezeit für die Kantonsratsmitglieder explizit genannt. «Es ist absolut unüblich, dass ein Regierungsrat bei einer Kurzdebatte spricht», wird Kantonsratspräsidentin Esther Guyer zitiert. Trotzdem müsse auch er sich an die beschränkte Redezeit von zwei Minuten halten, meint sie.

Mario Fehr hingegen sieht seine Haltung durch einen anderen Passus bestätigt: «Der Regierungsrat kann zu ausserordentlichen Ereignissen eine Erklärung abgeben», steht im Paragraf 66 des Reglements. Die Frage ist nun, ob das Thema der Debatte ein solches Ereignis darstellt.

(osc)

Quelle: ZüriToday
veröffentlicht: 21. Juni 2022 13:14
aktualisiert: 21. Juni 2022 13:16
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