Zürich
Kanton Zürich

GPK kritisiert das Stadt Bülach Aufklärung von Polizeiaffäre behindert habe

Bericht

Stadt Bülach soll Aufklärung der Polizeiaffäre erschwert haben

· Online seit 09.04.2024, 10:49 Uhr
In Bülach sorgte im vergangenen Jahr der Führungsstil innerhalb der Stadtpolizei für Kritik. Das Parlament setzte deswegen eine Geschäftsprüfungskommission ein. Diese kritisiert bei der Präsentation des Berichts, dass der Stadtrat ihre Arbeit erschwert habe.
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Ein Drittel der Belegschaft hat gekündigt, dazu soll ein Klima der Angst geherrscht haben. Die Vorwürfe, die in Medienberichten gegen den Chef der Stadtpolizei Bülach erhoben wurden, waren heftig. Der Stadtrat Bülach sprach dem Kommandanten aber öffentlich das Vertrauen aus und stellte sich hinter ihn. Das Bülacher Stadtparlament setzte daraufhin aber eine Geschäftsprüfungskommission (GPK) ein, die den Vorwürfen auf den Grund gehen sollte.

Nun wurde der Bericht der GPK präsentiert. Wie der «Zürcher Unterländer» berichtet, kritisierte die Kommissionspräsidentin Romaine Rogenmoser (SVP) bei der Präsentation des Berichts, dass der Stadtrat die Arbeit der GPK erschwert habe. So seien zum Beispiel direkte Gespräche mit den Mitarbeitenden der Stadtpolizei nicht möglich gewesen. Auch Versuche, mit dem Polizeichef zu sprechen, seien erschwert worden.

Für den Stadtrat ist der Fall abgeschlossen

Die Aufarbeitung der Vorwürfe habe gezeigt, dass es Differenzen gegeben habe, wie die polizeilichen Aufgaben zu erfüllen gewesen seien. Daraufhin habe es eine Kündigung gegeben, die weitere Abgänge zur Folge hatte. Rogenmoser beruhigte aber: Die Sicherheit der Bülacher Bevölkerung sei stets gewährleistet gewesen.

Die Kommissionspräsidentin stellte aber auch klar, dass der Bericht nicht die rechtlichen Befugnisse habe, die Arbeit des Polizeichefs zu beurteilen. Auch könne er nicht den Wahrheitsgehalt der Medienberichte prüfen. Der Stadtrat habe aber erwartet, dass die GPK den Bericht dementieren könne: «Das war uns aber nicht möglich.»

Aus Sicht des Stadtrats ist der Fall mit dem Bericht der GPK abgeschlossen. Es seien keine klaren und ernsthaften Mängel festgestellt worden. Zudem seien positiv wirkende Massnahmen eingeleitet worden, wie dieser in einer Mitteilung schreibt. Die schweren Anschuldigungen gegen den Bülacher Polizeichef konnten in keinem Punkt bestätigt werden.

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(zor)

veröffentlicht: 9. April 2024 10:49
aktualisiert: 9. April 2024 10:49
Quelle: ZüriToday

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