Gericht hat entschieden

Brian muss wieder in Haft – Verteidigung zieht Entscheid weiter

8. November 2022, 18:04 Uhr
Die Freilassung von Brian aus dem Gefängnis ist bis auf Weiteres abgesagt: Das Zürcher Zwangsmassnahmengericht hat am Dienstag Untersuchungshaft für den 27-Jährigen angeordnet. Grund dafür ist ein neues Strafverfahren gegen ihn.

Quelle: Beitrag vom 3. November 2022 / TeleZüri

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Brian muss in Untersuchungshaft. Das hat ein Zürcher Gericht am Dienstag entschieden. Es ist eine neue Wende in einem der spannendsten Gerichtsfälle des Landes.

Wiederholungsgefahr

Grund für die angeordnete Untersuchungshaft ist ein neues Strafverfahren, bei welchem Brian 33 Delikte vorgeworfen werden, die er innerhalb der Gefängnismauern begangen haben soll. In einem Fall geht es um versuchte schwere Körperverletzung, auch mehrfache Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte werden ihm zur Last gelegt.

Aus Sicht der Staatsanwaltschaft besteht bei dem 27-Jährigen Wiederholungsgefahr, weshalb sie Untersuchungshaft beantragte. Das Zwangsmassnahmengericht teilte diese Meinung und ordnete die Untersuchungshaft deshalb an. Dies teilte die Oberstaatsanwaltschaft auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit.

Mit der erneuten Untersuchungshaft ist ein Entscheid des Zürcher Obergerichtes von vergangener Woche hinfällig geworden. Dieses entschied, dass Brian auf freien Fuss gesetzt werden soll, weil sonst die Gefahr von so genannter Überhaft entsteht, er also zu lange im Gefängnis sitzen würde.

Verteidigung zieht den Entscheid weiter

Das Anwaltsteam von Brian wird die Verfügung weiterziehen. «Der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts ist unhaltbar und deren Begründung nicht nachvollziehbar», heisst es in einer Mitteiliung. Man wolle sich dafür einsetzen, dass Brian die Chance auf ein Leben in Freiheit erhält. «Es ist jetzt Zeit für Brians Freilassung», sagt der Rechtsanwalt Thomas Häusermann.

Der Entscheid kann ans Obergericht des Kantons Zürich und danach ans Bundesgericht weitergezogen werden. Doch selbst wenn Brians Anwälte die Untersuchungshaft bekämpfen: Bis zu einem rechtskräftigen Entscheid bleibt er auf jeden Fall im Gefängnis.

Kritik an den Haftbedingungen

Laut Brians Anwälten betreffen die Vorfälle ausschliesslich die Zeit, in der er in Einzelhaft sass. «Brian wehrte sich gegen diese unzulässige Form der Isolationshaft, er befand sich in einer Notstandssituation», sagte sein Rechtsanwalt Thomas Häusermann vergangene Woche an einer Medienkonferenz.

Sowohl der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, als auch die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter kritisierten die Haftbedingungen von Brian zu dieser Zeit.

Brian befindet sich seit über fünf Jahren ununterbrochen in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft. Im Januar dieses Jahres kündigte die zuständige Zürcher Justizdirektion seine Verlegung in ein normales Untersuchungsgefängnis an. Zuvor sass er längere Zeit in einer Einzelzelle in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies.

(sda/hap)

Quelle: ZüriToday
veröffentlicht: 8. November 2022 16:58
aktualisiert: 8. November 2022 18:04