Wegen SNB-Verlusten

Kanton Zürich muss auf über 230 Millionen Franken verzichten

· Online seit 10.01.2023, 17:09 Uhr

Weil die Schweizerische Nationalbank (SNB) keine Gewinne ausschütten kann, muss der Kanton Zürich den Gürtel enger schnallen und auf einen dreistelligen Millionenbetrag verzichten. Die Finanzdirektion beschwichtigt aber: Der Verlust sei verkraftbar.

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Die Schweizerische Nationalbank hat einen massiven Verlust eingefahren – was Konsequenzen für die Kantone hat.

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Der Kanton Zürich hatte in den vergangenen Jahren von den SNB-Ausschüttungen profitiert. Dieses Geld fehlt nun.

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Der Kanton vermisst diese Ausschüttungen. Vor allem in der Coronapandemie war er froh darum.

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Kanton hat schon im Herbst vorgesorgt

Was bedeutet das also für den Kanton Zürich? Dieser hatte in den vergangenen Jahren von den SNB-Ausschüttungen immerhin stark profitiert, wie die Finanzdirektion des Kantons selbst bestätigt – vor allem während der Corona-Pandemie: «Die Ausschüttungen trugen dazu bei, dass der Finanzhaushalt während der Pandemie im Gleichgewicht blieb und dass der Kanton Schulden abbauen konnte», sagt Reto Flury, Mediensprecher der Finanzdirektion, auf Anfrage von ZüriToday.

So habe der Kanton in den letzten zehn Jahren dank der SNB Einnahmen in Milliardenhöhe verzeichnen können. Dieses Geld fehlt nun – müssen sich die Zürcherinnen und Zürcher etwa Sorgen machen? «Der Ausfall ist verkraftbar», sagt Flury, überraschend komme er nicht. Weil das Halbjahresergebnis der SNB Mitte 2022 bereits schlecht ausgefallen war, hatte der Zürcher Regierungsrat bereits vergangenen Herbst vorgesorgt und sein Budget für dieses Jahr gekürzt.

Steuern könnten steigen

Zu jenem Zeitpunkt sei noch mit 236 Millionen Franken an SNB-Ausschüttungen gerechnet worden – diese habe der Kantonsrat im Dezember dann ganz aus dem Budget gestrichen. Für die kantonalen Direktionen und Ämter heisst dies nun: Im Jahr 2023 müssen sie sparen oder zumindest vorsichtig mit den Geldern umgehen. «Sie sind angehalten, ihre Budgets nur für zwingend notwendige Massnahmen zu beanspruchen», erklärt Flury.

Doch was bedeutet das genau für die im Kanton lebende Bevölkerung? «In solchen Szenarien leiden früher oder später immer die Steuerzahlenden», sagt Finanzexperte und Wirtschaftsjournalist Martin Spieler gegenüber ZüriToday. Steuererhöhungen würden aber erst zu einem wirklich konkreten Thema, wenn die SNB über längere Zeit keine Gewinne ausschütten kann. Heisst also: Die Lage ist derzeit noch entspannt. «Das Ganze darf man derzeit nicht überbewerten», beschwichtigt Spieler.