Zürich

Droht nach Stadtratswahl eine dritte Auszählung der Stimmen?

Opfikon

Droht nach Stadtratswahl eine dritte Auszählung der Stimmen?

· Online seit 19.04.2022, 10:46 Uhr
Zwei offizielle Auszählungen hat es bereits gegeben – wer den letzten freien Stadtratssitz von Opfikon belegen wird, steht aber auch drei Wochen nach der Wahl noch nicht fest. Und nun befasst sich der Bezirksrat in Bülach mit der Angelegenheit.
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Der Wahlsonntag vom 27. März beschäftigt die Gemeinde Opfikon auch rund drei Wochen später immer noch: Dem bisherigen SP-Stadtrat Marc André Senti war die Wiederwahl gegen den FDP-Kandidaten Cirillo Pante gelungen. Sentis Vorsprung betrug fünf Stimmen, was eine Nachzählung zur Folge hatte. Bei dieser betrug der Vorsprung wieder fünf Stimmen – nun allerdings für Pante und nicht für Senti.

Inwiefern vermittelt ein Wahlzettel den Willen der wählenden Person? 

Drei Personen aus den Parteien der beiden Kandidaten, der SP und der FDP, haben deswegen Rekurs beim Bezirksrat Bülach, der Aufsichtsbehörde über die Städte und Gemeinden der Region, eingereicht. Sie würden auf «erhebliche Missstände» beim Auszählen hinweisen und die Arbeit des Wahlbüros als «rechtsstaatlich inakzeptabel» kritisieren, schreibt der «Zürcher Unterländer». Pante und Senti selber stecken nicht hinter dem Rekurs.

Im Kern geht es um die Frage, wann eine Bezeichnung auf einem Stimmzettel eindeutig als Wille des Wählers oder der Wählerin erkennbar ist und gezählt werden muss – oder eben nicht. «Eine korrekte Ermittlung des Wahlergebnisses liegt im Interesse aller Stimmberechtigten, unabhängig von der politischen Zugehörigkeit», wird die Opfiker SVP-Gemeinderätin Ruth Schoch im «Zürcher Unterländer» zitiert.

Neuer Urnengang ist nicht ausgeschlossen

Das Sekretariat des Bezirksrats erklärt, dass man unter Hochdruck an diesem Rekurs arbeite, da nun möglichst schnell Klarheit geschaffen werden müsse. Schliesslich muss für den abtretenden Stadtpräsidenten Paul Remund ein Nachfolger gewählt werden, und hierfür kommen nur Stadtratsmitglieder in Frage – Senti hegt diesbezüglich auch Ambitionen.

Ob es noch einmal eine Auszählung der gleichen Wahlzettel gibt oder aber einen neuen Urnengang, sei noch offen. Der Bezirksrat werde jedoch demnächst eine Entscheidung reffen und diese kommunizieren.

(mhe)

veröffentlicht: 19. April 2022 10:46
aktualisiert: 19. April 2022 10:46
Quelle: ZüriToday

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