Zürich

Dolder-Besitzer Urs Schwarzenbach blitzt beim Bundesgericht ab

Millionen-Schulden

Dolder-Besitzer Urs Schwarzenbach blitzt beim Bundesgericht ab

· Online seit 16.02.2023, 16:05 Uhr
Der Zürcher Milliardär Urs E. Schwarzenbach ist vor Bundesgericht unterlegen. Er wollte nicht anerkennen, dass das Betreibungsamt Maloja GR bei ihm Schulden eintreiben kann. Es geht um eine Summe von 65 Millionen Franken.
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Gegen den Besitzer des Zürcher Hotels Dolder Grand erging schon im Januar 2016 eine Sicherstellung. Es ging darum, Schulden in der Höhe von 65 Millionen Franken bezüglich direkter Bundessteuer zu begleichen. Weil Schwarzenbach damals seinen Wohnsitz im Ausland hatte, ging dieser Arrestbefehl an diverse Betreibungsämter. Diese führten die Sicherstellung durch.

2021 erging erneut ein Arrestbefehl über 65 Millionen Franken. Kunstsammler Schwarzenbach, der mittlerweile seinen Wohnsitz in den Kanton Zürich verlegt hatte, klagte dagegen, dass dem Betreibungsamts Maloja der Lead bei der Sicherstellung übertragen wurde. Das Kantonsgericht Graubünden wies seinen Rekurs im September 2022 ab, Schwarzenbach zog ans Bundesgericht.

Ähnliches Verfahren verloren

In einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil hält das Bundesgericht zwar fest, dass das Gesetz nicht ausdrücklich vorsieht, dass ein ausserkantonales Betreibungsamt in solchen Fällen zuständig sein kann. Es handle sich dabei um eine ungewollte Gesetzeslücke.

Doch erst kürzlich habe das höchste Gericht anerkannt, dass Arrestbefehle für die ganze Schweiz gültig seien. Dies bedinge, dass ein verantwortliches Betreibungsamt für den koordinierten Vollzug bestimmt werde. Bei diesem Verfahren im Frühling 2022 ging es ebenfalls um Schwarzenbach.

Damals erging ein Arrestbefehl für 140 Millionen Franken. Das Zürcher Steueramt hatte auch in diesem Fall dem Betreibungsamt Maloja den Lead übertragen, um die Vermögenswerte sicherzustellen.

In diverse Verfahren verwickelt

Das Bündner Kantonsgericht liess verlauten, nicht über die Zulässigkeit des Vorgehens bestimmen zu können. Dies liege in der Kompetenz der Zürcher Steuerbehörden. Das Bundesgericht stützt nun den Entschied der Kantonsrichter.

Gegen Schwarzenbach laufen seit 2012 diverse Verfahren. Ihm wird unter anderem von den Zollbehörden Steuerhinterziehung in Zusammenhang mit dem Import von Kunstwerken vorgeworfen. Dabei kam es auch zur Durchsuchung des Dolder Grand und dem Einzug von Kunstwerken.

(sda/gin)

veröffentlicht: 16. Februar 2023 16:05
aktualisiert: 16. Februar 2023 16:05
Quelle: ZüriToday

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