Finnland und Schweden: Nato-Staaten unterzeichnen Beitrittsprotokolle

In Brüssel haben heute die bisherigen Mitgliedstaaten die Nato-Beitrittsprotokolle für Schweden und Finnland unterzeichnet. Somit wären künftig 32 Staaten Mitglied des Militärbündnisses. Das schreibt das deutsche Magazin «Spiegel.de».

Mit der Unterzeichnung der Nato-Länder darf der Nato-Generalsekretär die neuen Mitglieder Schweden und Finnland offiziell zur Mitgliedschaft einladen.

Teilnahme an Abstimmungen erst später möglich

Die beiden nordischen Länder dürfen nun an den Treffen des Bündnisses teilnehmen, aber noch nicht abstimmen. Dies dürfen sie erst, wenn die Regierungen der Nato-Mitglieder die Beitritte anerkennen. An diesem Verfahren ist auch das jeweilige nationale Parlament beteiligt.

Bis Finnland und Schweden definitiv ins Bündnis aufgenommen sind, kann es daher noch sechs bis acht Monate dauern.

Beitritt mehrere Wochen blockiert

Zuvor hatte die Türkei den Beitritt über mehrere Wochen blockiert. Dies mit der Begründung, die beiden Länder unterstützen «Terrororganisationen» wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die syrische Kurdenmiliz YPG oder die Gülen-Bewegung.

Am Nato-Gipfel in Madrid, sicherten Finnland und Schweden in einer Erklärung zu, auf Forderungen der Türkei einzugehen. Daraufhin gab das Land den Widerstand auf. 

(log)