Erdogan will nur noch ein Mal kandidieren

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will nach eigenen Worten bei einem Wahlsieg nächstes Jahr nicht noch einmal kandidieren. Der 68-Jährige kündigte bei einem Auftritt in der nordtürkischen Stadt Samsun am Samstag an, 2023 ein «letztes Mal» um die Unterstützung der Nation zu bitten.

Danach werde er an jüngere Politiker übergeben, kündigte Erdogan an. Mit seiner islamisch-konservativen Partei AKP hofft Erdogan auf einen Erfolg bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die spätestens im Juni stattfinden.

Schlechte Chancen für absolute Mehrheit

Angesichts von mehr als 80 Prozent Inflation steht der Präsident allerdings erheblich unter Druck. Nach einer Umfrage von November kämen derzeit weder ein Zusammenschluss von sechs Oppositionsparteien noch die AKP mit ihrem Partner, der ultranationalistischen Partei MHP, auf eine absolute Mehrheit.

Auch ein Sieg Erdogans bei der gleichzeitig stattfindenden Präsidentschaftswahl gilt alles andere als sicher.

Noch kein Kandidat bekannt

Die sechs Oppositionsparteien, darunter die Mitte-Links Partei CHP, haben sich mit der Absicht zusammengeschlossen, Erdogan abzulösen. Einen Präsidentschaftskandidaten hat das Bündnis noch nicht bekanntgegeben. Erdogan ist seit fast 20 Jahren an der Macht – zunächst als Ministerpräsident, seit 2014 als Staatspräsident.

Vor fünf Jahren wurde per Volksabstimmung das parlamentarische System durch ein Präsidialsystem ersetzt – seitdem hat der Präsident deutlich mehr Befugnisse.

(sda/bza)