Deutschland will Munition für den «Gepard» – doch die Schweiz blockiert
Deutschland hat der Ukraine die Lieferung von 50 Flugabwehr-Panzer des Typs «Gepard» zugesagt. Nun wurde bekannt, dass die Schweiz hier eine wichtige Rolle spielt. Wie der «Tages-Anzeiger» berichtet, untersagte das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die Ausfuhr von 35-Millimeter-Munition nach Deutschland. Genau diese Munition braucht der Gepard.
Die Munition für den Flugabwehrkanonenpanzer stamme ursprünglich aus der Schweiz und sei von der Waffenfabrik Oerlikon hergestellt worden. Die ehemalige Munitionssparte von Oerlikon gehört heute zur Rheinmetall AG, einem Rüstungskonzern und Automobilzulieferer mit Sitz in Düsseldorf.
Kriegsmaterialgesetz verbietet Ausfuhr an Drittstaaten
Das deutsche Gesuch für den Export der Gepard-Munition habe das Seco Ende März erhalten. Der Grund für die Ablehnung von Schweizer Seite sei rechtlicher Natur. Wenn andere Staaten Schweizer Kriegsmaterial kaufen, dürfen sie dieses laut Kriegsmaterialgesetz nicht weiterverkaufen. Ausser die Schweiz bewillige dies explizit. Genau das habe der Bund im Fall der Gepard-Munition aber abgelehnt.
Wann und mit welcher Munition die Gepard-Panzer nun in die Ukraine geliefert werden, ist laut Tages-Anzeiger nicht bekannt.
(osc)