Biden und Xi geben sich auf Bali die Hand
In Zeiten schwerer politischer Spannungen zwischen den USA und China haben sich die Präsidenten Joe Biden und Xi Jinping erstmals zu einem Gespräch auf höchster Ebene getroffen.
Die beiden Staatschefs sind am Montag auf der indonesischen Insel Bali zusammengetroffen. Biden und Xi begrüssten sich mit einem Handschlag in einem Luxushotel der Insel, wo sie am Dienstag und Mittwoch am Gipfeltreffen der grossen Industrie- und Schwellenländer (G20) teilnehmen wollten, wie die Nachrichtenagentur AP schreibt.
Biden sagt, er und Xi hätten die Verantwortung zu zeigen, dass die USA und China ihre Differenzen bewältigen und Bereiche für eine Zusammenarbeit finden können. Es war die erste persönliche Begegnung der beiden, seit Biden vor zwei Jahren ins Weisse Haus einzog. Es sei wichtig, mit China weiter im Gespräch zu bleiben, so Biden. Der US-Präsident betonte, dass es kaum einen Ersatz für ein persönliches Gespräch gebe.
Biden betont Bereitschaft zur Zusammenarbeit
US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping die Bereitschaft der USA zur Zusammenarbeit betont. Aus der Konkurrenz der beiden Länder dürfe kein Konflikt werden, sagte Biden am Montag zum Auftakt des Gesprächs auf der indonesischen Insel Bali. Beide Länder hätten eine Verantwortung, ihre Differenzen in den Griff zu bekommen. Das sei auch für das Wohl der internationalen Gemeinschaft von entscheidender Bedeutung. Es sei daher wichtig, im Gespräch zu bleiben. Die USA und China spielten eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung globaler Herausforderungen.
Xi sagte zum Auftakt des auf mehrere Stunden angesetzten Treffens, die Beziehungen stünden «vor einer Menge Herausforderungen». «Als Führer von zwei grossen Ländern müssen wir den richtigen Weg (...) vorgeben, während wir uns vorwärtsbewegen.» Die Aufgaben eines Staatsmanns umschrieb er mit den Worten: «Er sollte auch darüber nachdenken, wie mit anderen Ländern und der weiten Welt umgegangen werden sollte.» Die Welt erlebe Veränderungen wie sie die Menschheit noch nie gesehen habe. Er sei bereit für ein «freimütiges und tief gehendes» Gespräch.
Vor dem Gespräch hatte Biden angekündigt, Xi «rote Linien» aufzeigen zu wollen. «Es gibt nur sehr wenige Missverständnisse zwischen uns. Wir müssen nur herausfinden, wo die roten Linien sind – und was in den nächsten zwei Jahren die wichtigsten Dinge für jeden von uns sind.» Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind seit einiger Zeit auf einem Tiefstand. Beide Staaten stehen zunehmend in Konkurrenz.
Auf Einschüchterung verzichten
Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan hatte vor dem Treffen gemeint: «Der Präsident sieht die USA und China in einem harten Wettbewerb. Aber dieser Wettbewerb sollte nicht in einen Konflikt oder eine Konfrontation umkippen und verantwortlich geregelt werden.» Alle Länder sollten gemäss einer Reihe von «gut etablierten und vereinbarten Regeln» agieren. Dabei sollte «auf den Einsatz von Einschüchterung, Zwang oder Aggression» verzichtet werden. Zuvor hatten sich Biden und Xi beim Weltwirtschaftsforum in Davos 2017 getroffen. Damals war Biden Vizepräsident unter Barack Obama.
Die Liste der Streitthemen ist lang: Chinas Rückendeckung für Putin nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine, der Handelskrieg zwischen beiden Staaten, die chinesischen Drohungen gegen das demokratische Taiwan und die Territorialansprüche im Südchinesischen Meer. China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt behindern zu wollen. Die USA sehen China zunehmend als Rivalen und Bedrohung. Ziel des Gesprächs sei es auch, Bereiche zu finden, in denen die Interessen übereinstimmten, sagte Sullivan. Als Beispiele nannte er den Klimawandel und die Gesundheit der eigenen Bevölkerung.