Freunde der Verfassung stehen vor dem Aus
Die Verfassungsfreunde waren schon länger angezählt. In der Organisation brodelte es bereits seit geraumer Zeit. Erst letzten Dezember sprach der Vorstand von einem «internen Putsch». Mitten drin: Michael Bubendorf, ehemaliger Sprecher der Bewegung, und das ehemalige Vorstandsmitglied Christoph Pfluger. Vor allem Bubendorf sorgte für Verwirrung: Der Vorstand erklärte, er habe den von Bubendorf mehrfach erklärten oder angeboten Rücktritt angenommen. Dieser wiederum sagte, er habe keinen Rücktritt gegeben. Wie die «Aargauer Zeitung» berichtet, droht dem Verein jetzt das Aus.
Neuwahlen oder Auflösung
Am Sonntagabend gaben sieben Mitglieder der Verfassungsfreunde bekannt, dass sie aus dem Vorstand zurücktreten werden – «aufgrund unüberbrückbarer Differenzen». «Damit verliert die Organisation sämtliche noch aktiven Leistungsträger, die den Verein erfolgreich gemacht haben», heisst es in der Mitteilung.
Ab Freitag bestehe der Verein deshalb nur noch aus drei Mitgliedern und erfülle die statutarischen Voraussetzungen nicht mehr, um handlungsfähig zu sein. Aus Sicht der sieben Vorstandsmitgliedern verbleiben zwei Möglichkeiten: Neuwahlen oder die Auflösung des Vereins.
Vereinskapital soll an andere Vereine gehen
«Uns erscheint es aufgrund der zurückliegenden Erfahrungen sinnvoll, den Verein aufzulösen», heisst es weiter. Das vorhandene Vereinskapital könne zu gleichen Teilen an die «fünf intakten Bürgerrechtsvereine» Aktionsbündnis Urkantone, Lehrernetzwerk, Aufrecht Schweiz, das Juristenkomitee und Aletheia verteilt werden. Auf diese Weise könne sichergestellt werden, dass das Geld der Vereinsmitglieder in deren Sinne verwendet werde.
Die Freunde der Verfassung wurden im Sommer 2020 gegründet und rasch zur Referendumskraft. Der Verein brachte zusammen mit Partnern zwei Referenden gegen das Covid-Gesetz zustande und rettete mit 60’000 Unterschriften das Referendum gegen das Terror-Gesetz. Ebenfalls steuerten die Verfassungsfreunde rund 50’000 Unterschriften zum Referendum gegen das Mediengesetz bei. Der Verein zählt über 25’000 Mitglieder.
(AZ)